Volkswagen Umbauen

Volkswagen
Umbauen

Pro­zess­tag: VW Haupt­ver­hand­lung
krea­tiv beglei­ten

Wäh­rend die Haupt­ver­samm­lung von VW am 29.05.2024 im vir­tu­el­len Raum statt fand, gab es am VW-Stamm­sitz in Wolfs­burg Pro­test auf der Stra­ße, auf dem Was­ser und in der Luft. Und weil VW die­se Web­site gar nicht gefiel, gab es nach dem Pro­test den Pro­zess. Herz­lichs­ten Dank für die Ein­la­dung. Ist die­se Web­site hier von der Kunst­frei­heit gedeckt? Na klar!

Rück­blick: Der Zivil-Pro­zess Volks­wa­gen gegen Kunst­frei­heit

Wie die Pres­se den Pro­zess beschrie­ben hat, zeigt die taz sehr gut in ihrem Bericht:

“Eine VW-Bahn. Ein VW-Bus. Ein VW-Las­ten­rad. „Unse­re drei Pro­to­ty­pen aus dem neu­en Stamm­werk“ steht unter den Pik­to­gram­men auf der Web­sei­te „Volks­wa­gen umbau­en“. Dar­un­ter ein paar Zita­te aus dem Jahr 2025, von VW-Mit­ar­bei­ten­den und ‑bos­sen, die das neue VW-Port­fo­lio, ganz ohne Auto­pro­duk­ti­on, lobend her­vor­he­ben.”

Die Web­site wird dem AMSEL44 Umfeld zuge­rech­net.

“Ruf­schä­di­gend sei das, fin­det der VW-Vor­stand – und will den Akti­vis­ten zivil­recht­lich belan­gen. Nur gut fünf Stun­den bekam [der Akti­vist] vom Unter­neh­men Anfang Juni Zeit, um eine Unter­las­sungs­er­klä­rung für zukünf­ti­ge Anti-VW-Aktio­nen mit VW-Logo zu unter­zeich­nen – obwohl die Home­page zu die­sem Zeit­punkt schon off­line war. [Der Akti­vist] unter­schrieb nicht – am Diens­tag fand nun die münd­li­che Ver­hand­lung im Eil­fah­ren statt.”

“Das Vor­ge­hen ist nicht unüb­lich. Man­che Pro­zes­se sind Selbst­zweck: Indem Pri­vat­per­so­nen von über­mäch­ti­gen Geg­nern mit Gerichts­ver­fah­ren über­zo­gen wer­den, sol­len sie ein­ge­schüch­tert wer­den und sich nicht wei­ter enga­gie­ren. Slapp heißt die­se Stra­te­gie. Die Abkür­zung steht für Stra­te­gic Lawsu­it against Public Par­ti­ci­pa­ti­on, stra­te­gi­sche Pro­zes­se gegen öffent­li­che Betei­li­gung also.”

“In einer Haupt­ver­hand­lung könn­ten auch Zeu­gen gela­den wer­den – die sich dann, so sei­ne Hoff­nung, öffent­lich zu den ihnen in den Mund geleg­ten Zita­ten äußern müss­ten. Unter ande­rem über­nimmt in den fik­ti­ven Zita­ten der Web­sei­te Wolf­gang Por­sche Ver­ant­wor­tung für die Zwangs­ar­beit in der NS-Zeit, und die aktu­el­le Zwangs­ar­beit für VW durch Uigu­ren. „Ich wür­de ger­ne sehen, wie er sich da rauswindet”[,endet der Akti­vist vor­freu­dig].”

Uns wur­de der Antrag auf Erlass einer einst­wei­li­gen Ver­fü­gung zuge­spielt, den wir ger­ne tei­len, das Vor­ge­hen trans­pa­rent zu machen.

Dar­in ist zu sehen, wel­che Kri­tik bei VW angeb­lich einen Scha­den i.h.V 350.000 EUR ver­ur­sacht. 🤫

Zur Geschich­te:

 

⚠️ACH­TUNG ⚠️ ACH­TUNG ⚠️ ACH­TUNG⚠️ ACH­TUNG ⚠️ ACH­TUNG ⚠️

 

Volks­wa­gen wünscht sich einen mei­nungs­frei­en Raum in ihren Hoheits­ge­bie­ten und möch­te des­we­gen die fol­gen­den Inhal­te und die Auf­ma­chung die­ser Web­site unter­sa­gen, die damals auf den Akti­ons­tag in Wolfs­burg hin­wies.

 

⚠️ACH­TUNG ⚠️ ACH­TUNG ⚠️ ACH­TUNG⚠️ ACH­TUNG ⚠️ ACH­TUNG ⚠️

Lasst die Fest­spie­le begin­nen!

Volks­wa­gen ver­steckt sich am 29.05. im vir­tu­el­len Raum und möch­te damit den Pro­test aus dem letz­ten Jahr ent­flie­hen. Die­sen Gefal­len wer­den wir ihnen nicht tun. Umso wich­ti­ger ist es nun krea­tiv zu wer­den und klar zu machen: Wir brin­gen die Aktio­nen aus dem letz­ten Jahr auf krea­ti­ve Wei­se zum Stamm­sitz von Volks­wa­gen nach Wolfs­burg. 

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Trans­for­ma­ti­on kon­kret: Unse­re drei Pro­to­ty­pen aus dem neu­en Stamm­werk

VW Bus

VW Bahn

VW Las­ten­rad

Es ist Zeit für Ver­än­de­rung und end­lich Ver­ant­wor­tung zu über­neh­men. Kei­ne wei­te­re Aus­schüt­tung von Divi­den­den. Es darf nicht sein, dass Ver­lus­te sozia­li­siert und Gewin­ne pri­va­ti­siert wer­den. Das ist zum Schrei­en unge­recht und das machen wir nicht mehr mit. Wir kom­men am 29.05. nach Wolfs­burg und wer­den dort aktiv, wo es nötig ist. In der Höh­le des Löwen, in der VW-Stadt Wolfs­burg, im Her­zen der Auto­mo­bil­in­dus­trie. Aus­drück­lich rich­ten wir uns mit den Aktio­nen nicht gegen die Arbeiter*innen, son­dern gegen ein unbe­re­chen­ba­res Manage­ment, wel­ches nie­mals Natur oder Arbeits­plät­ze im Sinn hat, wenn es nicht den Pro­fit stei­gert. Aber die Zeit des Lebens auf Kos­ten Ande­rer ist nun vor­bei. Wir kom­men nach Wolfs­burg und sind Sand im Getrie­be, Zucker im Tank. Wir brau­chen einen sozi­al-öko­lo­gi­schen Umbau nur zwei Zuta­ten:

Kon­ver­si­on: Umbau von VW. Vom Auto­mo­bil- zum Mobi­li­täts­kon­zern. Stra­ßen­bah­nen, Bus­se und Las­ten­rä­der statt Autos.
Ver­ge­sell­schaf­tung:
VW für alle. Fabri­ken denen, die dar­in arbei­ten. Wir kön­nen uns Wolf­gang und das Emi­rat Katar nicht län­ger leis­ten. Arbeiter*innen ent­schei­den, was wie und wo pro­du­ziert wird.

Ein biss­chen Pres­se…

29.05. | Tag des Fina­les der Wolfs­bur­ger Fest­pie­le

30.05. 

31.05.

Was braucht es noch?

Bun­te Aktio­nen, krea­ti­ve Kam­pa­gnen

Es gibt vie­le Mög­lich­kei­ten die Haupt­ver­samm­lung von VW krea­tiv zu beglei­ten. Sichert euch jetzt euer Ticket für den 29.05. und spielt mit bei den Wolfs­bur­ger Fest­spie­len. Das wird ein Fest. Wich­tig: Aktio­nen rich­ten sich nicht direkt gegen die Arbeiter*innen. Wir möch­ten die sozia­le und öko­lo­gi­sche Fra­ge zusam­men­brin­gen. Arbeiter*innen und Aktivist*innen kämp­fen gemein­sam für den sozi­al-öko­lo­gi­schen Umbau.

Bist du dabei? Oder was braucht es noch?

Um die Kli­ma­kri­se auf­zu­hal­ten, reicht es nicht, Druck auf die Regie­rung aus­zu­üben. Der Staat ist letzt­lich Teil der Kapi­tal­ak­ku­mu­la­ti­on und wird sie nicht been­den. Das ist aber die ein­zi­ge Mög­lich­keit, unse­re Lebens­grund­la­ge zu erhal­ten. Die Macht, die­se Wirt­schafts­wei­se zu ver­än­dern, liegt letzt­lich bei uns und nicht in den Regie­rungs­pa­läs­ten die­ser Welt. Denn wir alle stel­len unse­re Lebens­be­din­gun­gen her, indem wir arbei­ten und ein­kau­fen, indem wir gehor­chen und uns fügen, indem wir stu­die­ren, Fahr­kar­ten kau­fen, Autos bau­en, kell­nern. Es gilt gemein­sam gegen den stum­men Zwang auf­zu­be­geh­ren. Bist Du mit dabei?

Eine sehr gute Fra­ge. Das fra­gen wir uns auch. Wir hoff­ten auch auf die Macht der IG Metall mit dem hohen Orga­ni­sa­ti­ons­grad und sat­zungs­ge­mä­ßen Ziel der Über­füh­rung von Schlüs­sel­in­dus­trien in Gemein­ei­gen­tum. Und wenn sie an ihre Sat­zung erin­nert wer­den, reagie­ren sie ähn­lich wie Kapi­tal und Staat und es hagelt Repres­si­on. Absurd…

Seit gut fünf Jah­ren gibt es bereits Inter­ven­tio­nen bei VW in Wolfs­burg. Das soll­te kon­stan­ter orga­ni­siert wer­den. Seit August 2022 sind Aktivist*innen gemein­sam mit Arbeiter*innen in der ‚Höh­le des Löwen‘, in der VW-Stadt Wolfs­burg, im Her­zen der Auto­mo­bil­in­dus­trie unter­wegs, um mit krea­ti­ven Kam­pa­gnen und bun­ten Aktio­nen den auto­mo­bi­len Kon­sens auf­zu­bre­chen.

 

Es ist Zeit für Ver­än­de­rung und end­lich Ver­ant­wor­tung zu über­neh­men. Kei­ne wei­te­re Aus­schüt­tung von Divi­den­den. Es darf nicht sein, dass Ver­lus­te sozia­li­siert und Gewin­ne pri­va­ti­siert wer­den. Das ist zum Schrei­en unge­recht und das machen wir nicht mehr mit. Aus­drück­lich rich­ten wir uns mit den Aktio­nen nicht gegen die Arbeiter*innen und Wolfsburger*innen, son­dern gegen ein unbe­re­chen­ba­res Manage­ment, wel­ches nie­mals Natur oder Arbeits­plät­ze im Sinn hat, wenn es nicht den Pro­fit stei­gert. Aber die Zeit des Lebens auf Kos­ten Ande­rer ist nun vor­bei.

 

Letz­tes Jahr war die Ver­samm­lung der VW-Eigentümer:innen noch phy­sisch greif­bar. Loka­le, bun­des­wei­te und inter­na­tio­na­le Pres­se berich­te­te über die sehr wirk­sa­me, krea­ti­ve Beglei­tung mit Tor­ten­wurf, Farb­beu­teln, Nackt­pro­test, Pro­test­ak­tio­nen für die uigu­ri­schen Zwangs­ar­bei­ten­den und vie­lem mehr. Der All­tag der zer­stö­re­ri­schen Auto­mo­bil­in­dus­trie wur­de unter­bro­chen und Kri­tik und Uto­pie in die Gesell­schaft gebracht.

Wer wird die schöns­te “vir­tu­el­le Tor­ten” wer­fen?

Ste­phan Les­se­nich bringt es auf den Punkt:

“Wer die kapi­ta­lis­ti­schen Pro­duk­ti­ons­ver­hält­nis­se umge­stal­ten, ja umbre­chen möch­te – zum Schutz der natür­li­chen Rest­res­sour­cen der Welt und zum Woh­le der arbei­ten­den Men­schen auf
ihr –, (…) der muss, statt in die Reser­va­te der Para­dies­vö­gel, in die Höh­le des Löwen gehen: in
die kapi­ta­lis­ti­sche Pro­duk­ti­on.”

Kon­kret gibt es drei

Beson­der­hei­ten bei VW und Wolfs­burg:

 

1. das VW-Gesetz mit den bes­ten Mög­lich­kei­ten der Mit­be­stim­mung in Deutsch­land

 

2. die öffent­li­che Hand, also das Land Nie­der­sach­sen als Groß­ak­tio­när mit 20 % Antei­len und beson­de­ren Veto­rech­ten

 

3. die Macht der IG Metall mit dem hohen Orga­ni­sa­ti­ons­grad und sat­zungs­ge­mä­ßen Ziel der Über­füh­rung von Schlüs­sel­in­dus­trien in Gemein­ei­gen­tum

Immer wie­der kommt die Fra­ge auf, ob die Kon­ver­si­on mög­lich wäre. Tech­nisch und sach­lich ist dies wenig bestrit­ten. Selbst­ver­ständ­lich gibt es eine gan­ze Rei­he Maschi­nen und Anla­gen, die so spe­zi­ell sind, dass sie kaum für etwas ande­res tau­gen, als zu dem Zwe­cke, für den sie her­ge­stellt wur­den. Doch der Groß­teil lässt sich noch eine Wei­le ver­wen­den. Grund­sätz­lich wer­den Maschi­nen und Anla­gen aber ohne­hin regel­mä­ßig erneu­ert. Was die Arbeiter*innen und Ingenieur*innen angeht:

Wir kön­nen Metall, wir kön­nen Kunst­stoff, wir kön­nen Elek­trik und wir kön­nen Kräf­te berech­nen. War­um soll­te also eine Auto­mo­bil­be­leg­schaft nicht Stra­ßen­bah­nen bau­en kön­nen? Selbst­ver­ständ­lich bedeu­tet es für alle Ver­än­de­rung und die Bereit­schaft für Neu­es, aber nichts Unmög­li­ches. Eine von der Hans-Böck­ler-Stif­tung beauf­trag­te Stu­die der M‑Five und des Fraun­ho­fer ISI belegt ein Beschäf­ti­gungs­po­ten­ti­al von 69.000 Beschäf­tig­ten im
Schie­nen­fahr­zeug­bau bis 2035. In dem Maße wie die Auto­in­dus­trie an Bedeu­tung ver­liert, gewinnt der Schie­nen­fahr­zeug­bau hin­zu.